Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines zum Bergkäse Versand:
Die Mindest-Bestellmenge Bergkäse beträgt 2 kg. Lieferungen können
zu den angegebenen Bedingungen nur innerhalb Deutschlands erfolgen. Da der
Käse frisch vom Laib geschnitten wird, können wir die gewünschte
Menge nicht immer ganz genau treffen. Wir bitten kleine Abweichungen zu entschuldigen.
Der Bergkäse wird luftdicht verschweißt und anschließend
verpackt.
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Beslers Schwand erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, es sei denn,
die Parteien treffen ausdrücklich eine abweichende schriftliche Vereinbarung.
Es gelten immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Vertragsbedingungen, die der Kunde oder ein Dritter stellt, werden nicht
Vertragsinhalt, selbst wenn Beslers Schwand den Bedingungen nicht widerspricht.
2. Name und Anschrift des Unternehmens
Beslers Schwand, Schwand 4, 87561 Oberstdorf, www.beslers-schwand.de
3. Vertragsabschluß
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken
des Buttons "Bestellung verbindlich absenden" geben Sie eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des
Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung
der Waren zustande.
4. Daten
4.1 Der Kunde wird davon in Kenntnis gesetzt, dass sein Name, seine Anschrift
und weitere zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten gespeichert werden.
Soweit Beslers Schwand sich zur Erbringung von Leistungen, die dem vertragsgemäßen
Zweck dienen, Dritter bedient, ist Beslers Schwand berechtigt, dem Dritten
die Daten des Kunden offenzulegen.
4.2 Um eine reibungslose Durchführung jeder Bestellung zu gewährleisten,
ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Bei einer Änderung der Kundendaten sind die Änderungen Beslers Schwand
mitzuteilen.
5. Preisangaben
5.1 Die genannten Preise beziehen sich auf die im Internet veröffentlichten
Artikel unter Beachtung der jeweiligen Beschreibung.
5.2 Die Preise sind Endpreise, d.h. sie sind einschließlich der gültigen
MwSt. Versandkosten fallen zusätzlich an.
5.3 Die angegebenen Warenwerte beziehen sich ausschließlich auf Produkte
aus dem Online-Shop von beslers-schwand.de.
6. Einführungsbestimmungen
6.1 Bitte beachten Sie die Einfuhrbestimmungen in Ihrem Land und teilen Sie
uns eventuelle Besonderheiten bei den Einfuhrbestimmungen mit.
6.2 Anfallende Kosten für den Export ins Ausland (Zoll-, Lagergebühren,
etc.) sind vom Kunden zu tragen.
7. Zahlung
7.1 Alle Kaufpreise werden mit der Bestellung sofort fällig.
7.2 Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden, mit deutschem Wohnsitz,
zur Verfügung:
Zahlung nach Erhalt der Rechnung.
7.3 Lieferung nur innerhalb Deutschlands Bei Bezahlung per Lastschrift erfolgt
die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung.
8. Erfüllungsort und Gefahrübergang
8.1 Erfüllungsort für Leistungen aus einem Vertrag ist Oberstdorf.
8.2 Die Gefahr geht mit dem Übergang an das Transportunternehmen an den
Käufer über.
9. Verzug
9.1 Es bestehen keine verbindlichen Liefertermine.
9.2 Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug,
so ist Beslers Schwand berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung
zu stellen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist nicht
ausgeschlossen.
10. Einwendungen und Aufrechnung
10.1 Einwendungen gegen die Höhe einer Rechnung von Beslers Schwand müssen
schriftlich innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der den Waren beigelegten Rechnung
vorgebracht werden. Gesetzliche Ansprüche, die auch nach Fristablauf
geltend gemacht werden können, bleiben unberührt.
10.2 Die Aufrechnung des Kunden mit Forderungen von Beslers Schwand aus diesem
Vertrag ist nur möglich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend
machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen und dauerhaften Kaufpreiszahlung
Eigentum von Beslers Schwand. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts
ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes
berechtigt, solange er den Zahlungsverpflichtungen fristgerecht nachkommt.
12. Haftung und Gewährleistung
12.1 Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe
der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff BGB,
soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen.
12.2 Beanstandungen, die den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen
und Mengenabweichungen betreffen, sind, soweit dies durch zumutbare Untersuchungen
feststellbar ist, unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich geltend
zu machen. Erkennbar beschädigte Verpackungen sind unmittelbar bei Zugang
beim Zustelldienst zu beanstanden.
12.3 Beslers Schwand haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet Beslers Schwand nur bei Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluß
gilt nicht für die garantierte Beschaffenheit von Sachen.
12.4 In Fällen, die nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit bzw. die garantierte Beschaffenheit von
Sachen betreffen, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit der Summe
nach beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen
Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
12.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
13. Anschrift für Beanstandungen
Beanstandungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind zu richten an: Beslers
Schwand, Schwand 4, 87561 Oberstdorf
14. Leistungsvorbehalt
14.1. Beslers Schwand behält sich vor, bei Produktänderungen, Nichtverfügbarkeit
der Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen
oder, falls dies nicht möglich ist, die Leistung nicht zu erbringen.
14.2 Liegt ein Fall von 14.1 vor, so wird Beslers Schwand den Kunden unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit oder verzögerte Lieferung informieren.
14.3 Für den Fall, dass sich Beslers Schwand gemäß Ziffer
14.1 vom Vertrag löst, wird Beslers Schwand die Gegenleistung des Kunden
unverzüglich erstatten.
15. Verjährung
Ist der Käufer kein Verbraucher, so verjähren Ansprüche des
Käufers wegen Mangels der Kaufsache mit einer Frist von einem Jahr ab
dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
16. Schriftformerfordernis
Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
der Schriftform. Die Notwendigkeit der Schriftform gilt auch für den
Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
17. Rückgabebelehrung:
17.1 Rückgaberecht
Ist der Kunde ein Verbraucher, so kann er die erhaltene Ware ohne Angabe von
Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern)
kann er die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform,
also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von Beslers
Schwand Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen
an: Beslers Schwand, Schwand 4, 87561 Oberstdorf
17.2 Folgen der Rückgabe
Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder einer wirksamen Rückgabe sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
18 . Schlußbestimmungen
18.1 Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten,
die sich aus diesem Vertrag ergeben oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag
stehen, Sonthofen als Gerichtsstand vereinbart.
18.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18.3 Sollten Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit
verlieren, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An die Stelle der
unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dem Willen der Vertragsparteien
am nächsten kommt.